Gewalt in Berlin

Ein Vorfall in Berlin. In Berlin wurde ein Afrikaner ins Koma geprügelt. Die Täter stellten sich nach der Veröffentlichung von Bildern einer Überwachungskamera selbst. Es waren 3 Bürger türkischer Herkunft. Es lagen keine Haftgründe vor und so wurden alle 3 nach der Vernehmung wieder entlassen. Der Haupttäter sie vorher noch nicht straffällig geworden. Das reicht. Das Opfer liegt derweil noch im Koma und schwebt in Lebensgefahr.

2 Dinge fallen mir auf. Entlassung bei einer solchen Straftat. Bei diesem Geständnis hätte ein Schnellrichter die Angelegenheit ruck zuck regeln können und die Öffentlichkeit vor diesen Menschen schützen können. Zum anderen, wären es Deutsche gewesen, wären sie nun rechtsradikal. Erstaunlich, welche Unterschiede unser liberales Land hervorbringt. Wer integriert hier wen?

Berlin / Wahhlrecht für Ausländer

Aus der Zeitung. Berlin, als Hochburg der Roten, bringt meist nichts gutes hervor. Wowereit hat Langeweile und möchte wieder mal in die Medien. Einwanderer aus Nicht-EU sollen das kommunale Wahlrecht erhalten. Der Senat möchte dies mit einer Bundesratsinitiative noch in diesem Jahr erreichen. Damit wollte er nun Punkte sammeln. Beim ersten Berliner Integrationsgipfel mit 500 Teilnehmern. Continue reading

Berlin spart sich kaputt

Berlin feiert einen fiskalischen Erfolg. 2008 soll es keine neuen Schulden geben. Kluge Rechner haben die Sache geprüft und festgestellt, das die Kosten nur auf später verschoben werden. An allem wurde gespart. An Reparaturen von Gebäuden, Strassen, Gehwegen und sonstigen Einrichtungen. Zusätzlich noch am Personal. In allen möglichen Bereichen. Das rächt sich irgendwann natürlich und wird sogar zu höheren Kosten führen. Natürlich wird der jetzige Bürgermeister dann nicht mehr im Amt sein. Seine Weste aber wird er rein gewaschen haben und sich damit eine Tür in einen anderen Bereich geöffnet haben.

Andersrum ist es aber auch nicht leicht. Sparen soll man. Aber nicht an relevanten Punkten. Nur, was ist relevant? Radikalismus wäre angesagt. Wozu einen Zoo finanzieren, deren Besuch sich eh keiner mehr leisten kann? Wozu Schwimmbäder, bei deren Besuch man einen Kredit aufnehmen muss? Wozu Straßenfeste, bei denen sich hinterher nur die Müllabfuhr freut, weil die Stadt die Entsorgung zahlt? Wozu Kunstgalerien, in denen eh nur das Geschmiere 3-jähriger Kinder ausgestellt wird? Wozu der Unterhalt von großen Stadien? Fußball spielen kann man auch auf dem Acker bei Bauer Heinrich im Umland. Wozu Konzerte subventionieren, für deren Besuch der Kleinbürger ein 2-Wochen-Gehalt hinlegen muss? Es gibt Radios und CDs. Wozu abends eine Straßenbeleuchtung anschalten? Abends bleibt man besser daheim und überlässt das Schlachtfeld den Kriminellen und Hundehaltern. Wozu in der Nacht Ampeln betreiben? Rechts vor Links reicht da völlig aus.

Alles nur Scherz, was sonst, oder könnte das ernst sein? Auf jeden Fall rechnete man aus, die Einsparungen an der Jugendbetreuung kosten dem Staat viel Geld. 93,05 Euro pro Tag und Nase. Soviel nämlich kostet ein Tag im Knast.

Abschied von Christiansen

Ein herber Verlust. Konnte ich mich über diese Sendung doch immer so schön ärgern. Oder besser, über Frau Christiansen. Teilnahmslos und deplatziert habe ich sie wahrgenommen. Falschaussagen wurden nicht hinterfragt. Ausreden konnte auch keiner. Die Fragen waren stets auf den Teilnehmer zugeschnitten und vermieden es erfolgreich ein unangenehmes Gefühl entstehen zu lassen. Querulanten wurden abgewürgt. Die Recherche war meist mangelhaft.

Welch ein Verlust.

Tempobremse aus der EU

Wer bisher dachte, alles hat seine Grenzen, muss umdenken. Alles was der Mensch erdenkt, wird eines Tages eintreten. So überraschte es mich nicht sonderlich, in der Zeitung eine Meldung zum Thema Auto und Geschwindigkeit zu lesen. Einem Vorschlag aus dem Europaparlament zufolge sollen ab 2013 keine Neuwagen mehr zugelassen werden, die schneller als 162 Km/h fahren können. Grund ist der Klimaschutz. Nein, das ist kein Aprilscherz.

Mir war schon immer klar, das im EU-Parlament nur gescheiterte Existenzen und parasitäre Unbekannte sitzen. Möglicherweise hat die Autoindustrie zur Zeit noch die besseren Argumente, um einen zurück-zur-Kutsche-Fanatismus zu verhindern. Doch, und das ist die eigentliche Erkenntnis, solche Vorschläge offenbaren den wahren Charakter und die echte Wertigkeit eines EU-Parlaments. Der Elfenbeinturm lässt grüssen.

Klimaschutzgesetz sorgt für hohe Preise

Stromversorger und Industrie sollen ab 2008 nur noch 453 Mio. Tonnen Kohlendioxid ausstoßen dürfen. Bisher sind es 499. Über den Emissionshandel lassen sich Anteile kaufen. Das wird die Wirtschaft mit rund 800 Mio. Euro belasten. Schon kündigen die Stromversorger die Umlage auf den Kunden an, sollte dieses Gesetz in Kraft treten. Im Bundestag wurde das Gesetz erst mal blockiert. Möglicherweise wird es aber trotzdem durchgeboxt. Und wir werden die Zeche bezahlen müssen. Wie immer.

Rentenerhöhung zum 1.Juli

Die Rente soll erhöht werden. Zum ersten mal seit mehreren Jahren. Um 0,54% soll der Bezug vermehrt werden. Das macht bei 600 Euro 3,24 Euro oder 6,48 DM. Wahrscheinlich werden Menschen in Anzügen diese Entscheidung feierlich verkünden und als Erfolg verbuchen. Was bekommt man für 3 Euro? 2 grüne Gurken. Wahnsinn! Am schlimmsten wird es wohl sein, wenn die Rentenempfänger noch zusätzliche Leistungen aus dem staatlichen Fundus bekommen, weil es zum Leben nicht reicht. Dann wird wahrscheinlich dieser Zugewinn voll angerechnet aus der Erhöhung wird ein frommer Wunsch. Die Rentner haben die Politiker fett und satt gemacht. Zur Belohnung bekommen sie Almosen. So funktioniert die Welt.