Neue KFZ-Steuer gerät ins wanken

Minister Glos spielt nicht mit. Deshalb ist die Einführung der neuen KFZ-Steuer ein Streitthema geworden. Ich fürchte, es wird nicht von langer Dauer sein. Denn in alter DDR-Manier wird Merkel das schon durchziehen. Und doch lohnt es sich darüber nachzudenken. Möglicherweise denken ja die meisten dabei tatsächlich an einen ökologischen Hintergrund. Weiterlesen

Weitere Diätenerhöhung gestoppt

Die zusätzliche Erhöhung der Diäten ist vom Tisch. Offensichtlich gab es einen Rest von Anstand. Einige werden sich deswegen feiern lassen. So wird Politik gemacht. Auch die Mitglieder der Bundesregierung wollen nun auf eine Gehaltserhöhung verzichten.

Damit wir den aktuellen Stand mal festhalten, hier ein Paar Zahlen.

  • Abgeordnete bekommen 7339 Euro im Monat. Ab 2009 7768 Euro.
  • Für jedes Jahr bekommen sie 2,5% der Monatsdiät als Altersentschädigung, also Rente. Maximal aber 67,5%.
  • Pro Monat bekommen sie noch 3782 Euro als Kostenpauschale.
  • Minister und Staatssekretäre erhalten rückwirkend 3,1% mehr Gehalt. “2009 kommen nochmal 2,8% dazu.
  • Ein Minister erhält 12820 Euro.
  • Die Kanzlerin 23000 Euro.

Nicht reich aber Glücklich

Aus der Zeitung. Arm sein ist eine Definitionsfrage, steht dort. Ja, das stimmt. Verglichen mit dem hintersten Afrika ist hier niemand arm. Im Artikel werden verschiedene Varianten der Definition vorgetragen. Entsprechend des Umfeldes, aus dem wir nicht einfach ausbrechen können, gibt es aber Armut bei uns. Das erkennen auch die Experten an. Im Bericht war auch eine lustige Statistik aufgeführt. Zu einer Frage waren 8 Antworten vorgegeben. Unter anderem auch folgende:

Empfinden Sie sich als Reich, wenn Sie……..

  • Gesund sind? Ja = 91%
  • Die bestmögliche Bildung erlangt haben? Ja = 72 %
  • politische Einstellungen beeinflussen können? Ja 53%

Welche Deppen sind da eigentlich gefragt worden. Im aktuellen Konsens ist das Wort >Reich< mit Geld verbunden. Gesundheit gehört nicht dazu. Auch Politik nicht. Als ich weiter lese wird mir einiges klar. Die Umfrage wurde von der Regierung in Auftrag gegeben. Wie schon letztens bei Maybrit Illner sieht das für mich sehr nach Manipulation aus. Wir wollen gar nicht mehr Geld. Wir wollen glücklich sein. Mit Schulen und Kindergärten, Gesundheit und Mitbestimmung. Das soll als Ergebnis herauskommen. Und wer anders denkt, wird zum Außenseiter und Idioten gestempelt.

Mehr Abgaben für Autobesitzer

Es war schon immer Schwachsinn den zu entrichtenden Beitrag am Besitz fest zu machen. Ungeachtet der tatsächlichen Benutzung wurde bestraft, wer ein großes Auto hat und belohnt, wer ein kleines Auto hat. Das selbst ein 20-Liter-Auto, einmal die Woche gefahren, weniger Schadstoffe ausstößt als ein 5-Liter-Auto, 7 mal die Woche gefahren, ist eine physikalische Tatsache. Aber selbst, wenn der Großwagenbetreiber sein Gefährt öfter bewegt, wird er ohnehin schon mit zusätzlichen Kosten belegt. Mehr Sprit bedeutet eine höhere Ausgabe, auch in Form von Steuern. Von den Betriebsstoffen bis zum Verschleißteil ist bei ihm schließlich alles teurer. Weiterlesen

Streit um Dalai Lama

Dieser Tage kann man etwas schönes zu beobachten. Zivilcourage nennt die Politik das und wird nicht müde uns permanent daran zu erinnern. Gegen Ungerechtigkeiten hervortreten. Die Stimme erheben, wenn etwas nicht stimmt. Nicht wegschauen. Gegen Rechtsradikalismus antreten und die Guten unterstützen. Mobbing am Arbeitsplatz aktiv verhindern. Aber, das Land der Hosenscheißer zeichnet derzeit ein anderes Bild.

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Hundespielplatz in Reinickendorf

In Reinickendorf in Berlin hat das Garten-und Straßenbauamt einen eingezäunten Spielplatz für Hunde installiert. Damit das Hundchen nicht der Langeweile verfällt und Herrchen/Frauchen sich es bequem machen können, wurden noch Sieben verschiedene Spielgeräte aufgestellt. Ein Aprilscherz? Nein, zumindest stand es heute in der Zeitung. Wie krank ist eigentlich unsere Gesellschaft? Für Kinder nichts, für Hunde alles. Nichts zu fressen, aber 3 Hunde an der Leine.